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xityfriend AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Haftungsausschluss

 

Allgemeine Nutzungsbedingungen (Stand 04.01.2013)

xityfriend Holding GmbH - REISENDE

 

Bitte lesen diese Nutzungsbedingungen sorgfältig, bevor Sie die Einrichtungen der xityfriend Webseite nutzen. Die Nutzung der Webseite legt zugrunde, dass Sie mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden sind.

Gegenstand

Die xityfriend Holding GmbH,Berliner Allee 88,13088 Berlin, vetreten durch den Geschäftsführer Thomas Langguth (nachfolgend „xityfriend Holding GmbH“) stellt als Access-Provider eine technische Plattform (nachfolgend Plattform) unter xityfriend.com und xityfriend.de zur Verfügung, auf der REISENDE und STADT-/GÄSTEFÜHRER (nachfolgend xityfriends) kommunizieren und sich verabreden können.  Verträge kommen nur zwischen REISENDEN und xityfriends zu den dafür zwischen ihnen unmittelbar vereinbarten Bedingungen zustande; Angebote und sonstige Präsentationen auf der Plattform sind solche der xityfriends. Gegenüber REISENDEN hat die xityfriend Holding GmbH keine Leistungsverpflichtung, gegenüber xityfriends nur insoweit, als sich dies aus den verbindlich vereinbarten Grundlagen der Zusammenarbeit mit diesen ergibt. REISENDE haben keinen Anspruch auf Zugang zur Plattform oder der Erbringung einer bestimmten Leistung, sofern und soweit das nicht ausdrücklich geregelt ist. Die xityfriend Holding GmbH kann Personen von der Nutzung der Plattform ganz oder teilweise ausschließen, insbesondere, wenn Verletzungen der Nutzungsbedingungen vorliegen.

 

Die xityfriend Holding GmbH behält sich grundsätzlich und ausschließlich das Recht vor, alle, auch die kostenlosen, Nutzun­gen dieser Angebote durch gewerblich im Geschäftsverkehr auftretende Dritte, von einer vorherigen schriftlichen Genehmigung der xityfriend Holding GmbH abhängig zu machen, soweit diese das Angebot oder nur Teile und Auszüge davon für eigene oder fremde Zwecke nutzen.

 

Die Nutzung der Angebote ist jedenfalls nur dann zulässig, wenn nicht ge­gen ethische, moralische und religiöse Grundsätze im Sinne der geltenden Rechts- und Ge­sellschafts­ordnung verstoßen wird. Hierzu zählen insbesondere sexistische, pornografische sowie extrem religiöse und politische Darbietungen jeglicher Art.

Haftungsbegrenzung /-ausschluss

Die xityfriend Holding GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit der auf der Plattform präsentierten Informationen und / oder Daten. Haftungsansprüche, die sich auf Schäden materieller oder immaterieller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Inhalte bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht werden, sind grundsätzlich aus­geschlossen, sofern kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Ver­schulden von der xityfriend Holding GmbH vorliegt. Für den Inhalt der angebotenen Leistungen und die damit einhergehenden Haftungspflichten jeglicher Art sind ausschließlich die jeweils anbietenden xityfriends verantwortlich.

Soweit Meinungen in Bewertungssystemen, Foren, Gästebüchern und ähnlichem veröffentlicht werden, geben diese Meinungsäußerungen nicht die Ansicht von der xityfriend Holding GmbH wieder, soweit dies nicht ausdrücklich erklärt wird. Hierunter fallen auch z.B. Meinungsäußerungen von REISENDEN und xityfriends oder anderen Personen in Foren, die ausschließlich deren persönliche Meinungen wiedergeben. An­sprüche aus dem Inhalt dieser unverbindlichen Meinungsäußerungen gegenüber der xityfriend Holding GmbH und gegen­über den von xityfriend Holding GmbH beauftragten Verfassern, wie z.B. Experten - soweit kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten nachweisbar ist - sind ausgeschlossen. Die xityfriend Holding GmbH behält sich aber vor, nach freiem Ermessen streitige Einträge zu löschen. Die xityfriend Holding GmbH macht sich die Inhalte nicht zu Eigen.

Der Haftungsausschluss bezieht sich auch auf alle Kooperationspartner, Co-Branding - Partner so­wie alle rechtlichen Nutzungsbeziehungen zu Dritten, mit denen die xityfriend Holding GmbH in einer Ver­trags­beziehung steht, soweit die Nutzung der dargebotenen Inhalte durch die Vertragspartner ver­tragsgemäß umgesetzt wird.

Für eine nicht vertragsgemäße Nutzung der dargebotenen Inhalte durch die Vertragspartner von der xityfriend Holding GmbH entfällt dieser Haftungsausschluss, soweit diesen gegenüber direkte Ansprüche geltend gemacht werden.

Im Verhältnis zu der xityfriend Holding GmbH ist die Geltendmachung von Ansprüchen nur im Rahmen dieser All­gemeinen Geschäftsbedingungen zulässig.

Die xityfriend Holding GmbH behält sich ausdrücklich die Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadens­ersatzansprüchen aus einer rechtswidrigen Nutzung der dargebotenen Inhalte Dritten gegenüber, vor.

Jeder Nutzer der Plattform ist verpflichtet (auch wenn er die Seite mit der  Absicht, nicht REISENDER zu sein oder zu werden besucht), wenn er der Auffassung ist, dass eine Verhinderung von Verstößen aller Art im Zusammenhang mit der Plattform durch die xityfriend Holding GmbH zulässig und möglich ist, der xityfriend Holding GmbH unverzüglich Kenntnis vom vermeintlichen Verstoß zu geben und angemessene Frist zur Prüfung und gegebenenfalls Beseitigung einzuräumen. Sollte der Nutzer eine kostenpflichtige Rechtsberatung in Anspruch nehmen, bevor er der xityfriend Holding GmbH diese Möglichkeiten eingeräumt hat, hat er für die dabei etwaig anfallenden Kosten selbst einzustehen.

 

Datenschutzrechtliche Bestimmungen

Die REISENDEN bewilligen und werden hiermit gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie §§ 11 bis 15a Telemediengesetz davon unterrichtet , dass die xityfriend Holding GmbH An­schriften und persönliche Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Zweck, der Funktion und dem Inhalt dieser Plattform ergeben, maschinell verarbeitet und veröffentlicht.

Mit der Einstellung der persönlichen Daten durch den REISENDEN bei der xityfriend Holding GmbH erklärt sich dieser ausdrücklich mit einer Ver­öffentlichung und Weitergabe dieser Daten im Rahmen der zweckgerichteten Erfüllung dieses Online Angebotes durch die xityfriend Holding GmbH  oder von dieser beauftragten Dritten einverstanden.

xityfriend Holding GmbH  ist insoweit berechtigt, sämtliche Teilnehmerdaten zu veröffentlichen, soweit dies für die Sicherstellung der Plattform und des Geschäftsbetriebs erforderlich ist oder auf zwingenden gesetzlichen Bestimmungen beruht. Hierunter fällt auch die Weiter­gabe von personenbezogenen Daten an Dritte, wenn damit eine zweckgerichtete Geschäfts­tätigkeit verfolgt wird.

Für Daten, die an xityfriends übermittelt werden, haften ausschließlich die xityfriends nach den jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen.

 

Inhalte und personenbezogene Angaben

Die Reisenden sind für die Auswahl, Prüfung, Zuverlässigkeit, fachlichen Eignung sowie Seriosität des ausgewählten xityfriend ausschließlich selbst verantwortlich und müssen sich hiervon ein­gehend überzeugen. Die personenbezogenen Angaben erheben insoweit keinen Anspruch auf Richtig- und Voll­ständigkeit und sind die eigenen Angaben der xityfriends. Ansprüche wegen fehlender oder falscher Angaben gegenüber der xityfriend Holding GmbH können hieraus deshalb nicht hergeleitet werden.

Die xityfriend Holding GmbH empfiehlt REISENDEN und xityfriends, einen vorsichtigen und konstruktiv-kritischen Umgang miteinander zu pflegen. Treffpunkte und Touren sollten so vereinbart werden, dass sie an öffentlichen oder öffentlich zugänglichen und gut frequentierten Plätzen starten und enden.

Für die Inhalte der personenbezogenen Daten und veröffentlichten Angebote der xityfriends sind die Eintragenden und die xityfriends ausschließlich selbst verantwortlich. Die xityfriend Holding GmbH überprüft im Rahmen des tatsächlich Möglichen die Plausibi­lität dieser Daten, ohne eine Gewähr für deren Richtigkeit und Vollständigkeit zu übernehmen.

Die xityfriend Holding GmbH behält sich insoweit auch das Recht zur Sperrung des Zugriffs Löschung der Eintragungen nach eigenem Ermessen vor, insbesondere dann, wenn personenbezogene Daten in einem ange­messenen Zeitraum nicht aktualisiert worden sind.

 

Kommerzielle und private Nutzung

Jegliche kommerzielle Nutzung der dargebotenen Inhalte für eigene oder fremde Zwecke ist untersagt, insbesondere das manuelle und automatisierte Auslesen der Daten zur Eigen- oder Fremd­nutzung, so­wie jedwede Weitergabe an Dritte, sofern und soweit hierzu nicht die vorherige schriftliche Einwilligung der xityfriend Holding GmbH erteilt wurde.

Eine kommerzielle und private Nutzung der Plattform ist grundsätzlich dann ausge­schlossen, wenn der jeweilige Eigen- oder Fremdnutzer Inhalte anbietet, die gegen ethische, moralische und religiöse Grundsätze im Sinne der geltenden Rechts- und Gesellschaftsordnung ver­stößt. Hierzu zählen u.a. diskriminierende, sexistische, pornografische sowie extrem religiöse und politische Dar­bietungen jeglicher Art.

Newsletter-Versendung

Jeder Nutzer der Plattform erklärt sich mit Absenden des Anmeldeformulars einverstanden, regelmäßig per E-Mail den kostenlosen xityfriend - Newsletter zu erhalten. Mit dem Abonnement des kostenlosen xityfriend - Newsletters und der Registrierung als REISENDER und/oder xityfriend sind keinerlei Kaufverpflichtungen ver­bunden. Sie können den Newsletter jederzeit bequem über den Link am Ende jedes Newsletter ab­bestellen.

Verweise und Links

Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, haftet die xityfriend Holding GmbH nur dann, wenn es technisch möglich und zumutbar gewesen wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte in einem angemessenen Zeitraum zu verhindern.

Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nicht­nutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung verweist.

Diese Einschränkung gilt gleichermaßen auch für sämtliche Einträge Dritter in z.B. Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailings.

Die Angebotsseiten der xityfriends stehen inhaltlich unter deren alleiniger Verantwortung, folglich gilt dies auch für Verweise und Links.

Urheberrechte

Die xityfriend Holding GmbH
wird in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Objekte, Texte, Tondokumente, Videosequenzen, Animationen, Grafiken und dergleichen beachten und selbst oder durch Auftragnehmer erstellte Objekte, Texte, Tondokumente, Videosequenzen, Animationen, Grafiken und dergleichen nutzen oder auf lizenzfreie Objekte, Texte, Tondokumente, Videosequenzen, Animationen, Grafiken und dergleichen zurückzugreifen.

Jeder Nutzer der Plattform ist verpflichtet (auch wenn er die Seite mit der  Absicht, nicht REISENDER zu sein oder zu werden besucht), wenn er der Auffassung ist, dass eine Urheberrechtsverletzung durch die xityfriend Holding GmbH vorliegt, der xityfriend Holding GmbH unverzüglich Kenntnis vom vermeintlichen Verstoß und angemessene Frist zur Prüfung und Beseitigung einzuräumen. Sollte der Nutzer eine kostenpflichtige Rechtsberatung in Anspruch nehmen, bevor er der xityfriend Holding GmbH diese Möglichkeiten eingeräumt hat, hat er für die dabei anfallenden Kosten selbst einzustehen.

Die Urheberrechte für alle selbst oder durch Vertragspartner erstellte Werke der xityfriend Holding GmbH, insbesondere  Texte, Ton­dokumente, Videosequenzen, Animationen, Grafiken und dergleichen bleiben ausschließlich bei der xityfriend Holding GmbH. Eine Vervielfältigung oder Verwendung in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung von der xityfriend Holding GmbH nicht gestattet.

 

 Strafrechtlich relevante Nutzung

Soweit REISENDE, xityfriends oder sonstige Nutzer die personenbezogenen Angaben der Beteiligten für sachfremde Inhalte nutzen und damit diskriminierende und/oder strafrechtliche relevante Zwecke verfolgen, wird die xityfriend Holding GmbH die jeweils Handelnden ermitteln, um unmittelbar strafrechtliche Schritte einzuleiten. Hierbei ist die xityfriend Holding GmbH berechtigt, alle zur Ver­fügung stehenden Informationen des jeweiligen Nutzers bereits dann an die hierfür zuständigen Stellen (Be­hörde, Gerichte, etc.) weiterzuleiten, wenn ein konkreter Anfangsverdacht besteht.

Durch die Nutzung der Plattform der xityfriend Holding GmbH willigt der Nutzer darin ein, dass über spezi­elle Identifikationsprogramme dessen Identität festgestellt wird, soweit dies für die Verfolgung rechts­widrige Handlungen geboten erscheint. Damit wird die sachgerechte Nutzung dieses Dienst­leistungs­angebotes vor rechtswidrigem Missbrauch geschützt.

Auf die konsequente Verfolgung zivilrechtlicher Ansprüche bei rechtswidriger Nutzung durch die xityfriend Holding GmbH wird hierbei ausdrücklich hingewiesen.

Rechtswirksamkeit der Nutzungsbedingungen

Die Nutzungsbedingungen sind Grundlage und Teil des genutzten Internetangebotes (Nutzung der Plattform). Sollten einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Fall ist die ungültige Bestimmung – gegebenenfalls auch im Wege der geltungserhaltenden Reduktion – durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der ungültigen Bestimmung entspricht oder am nächsten kommt.


TEIL II.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen(Stand 04.01.2013)

xityfriend Holding GmbH - xityfriends

Gegenstand

Die xityfriend Holding GmbH Berlin (nachfolgend „xityfriend Holding GmbH“) stellt als Access-Provider eine technische Plattform (nachfolgend Plattform) unter xityfriend.com und xityfriend.de zur Verfügung, auf der sich REISENDE und STADT-/GÄSTEFÜHRER (nachfolgend xityfriends) kommunizieren und verabreden können. Verträge kommen nur zwischen REISENDEN und xityfriends zu den dafür zwischen ihnen unmittelbar vereinbarten Bedingungen zustande; Angebote und sonstige Präsentationen auf der Plattform sind solche der xityfriends. Gegenüber REISENDEN hat die xityfriend Holding GmbH keine Leistungsverpflichtung, gegenüber xityfriends nur insoweit, als sich dies aus den verbindlich vereinbarten Grundlagen der Zusammenarbeit mit diese ergibt. REISENDE haben keinen Anspruch auf Zugang zur Plattform oder der Erbringung einer bestimmten Leistung, sofern und soweit das nicht ausdrücklich geregelt ist. Die xityfriend Holding GmbH kann Personen von der Nutzung der Plattform ganz oder teilweise ausschließen, insbesondere, wenn Verletzungen der Nutzungsbedingungen oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorliegen.

Die xityfriend Holding GmbH stellt dem xityfriend den Zugang zu der Plattform und den darin für ihn geöffneten Datenräumen zur Verfügung, damit er sich dort mit von einer ihm zu nach Umfang und Inhalt verantwortenden Präsentation darstellen kann.

Die Nutzung der Plattform in der Betaphase ist für den xityfriend kostenlos. Es entstehen keine Gebühren.

Die xityfriend Holding GmbH bietet zukünftig zu dem bestehenden Leistungsumfang Zusatzleistungen in Form eines xityfriend Premium-Kontos an. Für die Zusatzleistungen erhebt die xityfriend Holding GmbH eine Gebühr. Der Leistungsumfang wird auf der Plattform beschrieben. Es besteht seitens des xityfriends keine Verpflichtung zur Nutzung des xityfriend Premium-Kontos.

Für die Nutzung der Plattform benötigt der xityfriend ein xityfriend-Konto. Bei der Einrichtung eines xityfriend-Kontos sind der xityfriend verpflichtet, die Angabe des Klarnamens (bei natürlichen Personen Vor- und Nachname gemäß gültigem Personaldokument, bei juristischen Personen der im zuständigen Register verzeichnete Name sowie die Namen der gesetzlichen Vertreter), einen Nutzernamen, die jeweils aktuelle Anschrift, eine eigene Emailadresse und ein Passwort wahrheitsgemäß anzugeben. Wenn sich der xityfriend für die Nutzung der Plattform registriert, ist es wichtig, dass der xityfriend der xityfriend Holding GmbH richtige und vollständige Angaben macht. Der xityfriend ist für die Nutzung des xityfriend-Kontos selbst verantwortlich. Der xityfriend hat die Geheimhaltung des Passworts sicherstellen. Sollten der xityfriend eine unautorisierte Nutzung des Passworts oder des Kontos bemerken, ist der xityfriend verpflichtet, der xityfriend Holding GmbH diese unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Einzelheiten zu dem Verfahren finden Sie unter „Kontakt“

Mit der Registrierung als xityfriend erkennt der xityfriend die zwischen der xityfriend Holding GmbH und den REISENDEN sowie sonstigen Nutzern jeweils geltenden Nutzungsbedingungen auch für sich als verbindlich an. Dies gilt insbesondere auch im Hinblick auf die dort geregelten Verantwortlichkeiten und Haftungspflichten.

Die xityfriend Holding GmbH behält sich grundsätzlich und ausschließlich das Recht vor, Teile der Seiten, das gesamte Angebot, jederzeit zu ändern; insbesondere auch alle kostenlosen Nutzun­gen dieser Angebote durch gewerblich im Geschäftsverkehr auftretende Dritte unter die Bedingung einer vorher schriftlich zu erteilenden schriftlichen Genehmigung zu stellen, soweit diese das Angebot oder nur Teile und Auszüge davon für eigene oder fremde Zwecke nutzen. Ein Anspruch der Nutzer auf die Darstellung bestimmter Inhalte besteht, soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, nicht.

Soweit diese kostenlosen Angebote durch private Personen genutzt werden, ist eine Genehmigung nicht erforderlich, soweit damit eine zweckgerichtete Nutzung dieser Angebote gewährleistet ist und nicht ge­gen ethische, moralische und religiöse Grundsätze im Sinne der geltenden Rechts- und Ge­sellschafts­ordnung verstoßen wird. Hierzu zählen insbesondere sexistische, pornografische sowie extrem religiöse und politische Darbietungen jeglicher Art.

Urheberrechte

Der wesentliche Content wird nach dem Aufbau und Inhalt der Plattform von den xityfriends erstellt und in das System eingestellt. Mit der Einstellung von Inhalten (z.B. Texte, Fotos, Filme, Audiodateien usw.) auf der Plattform der xityfriend Holding GmbH versichert der xityfriend, dass diese von ihm eingestellten Inhalte keinen dieser Nutzung entgegenstehenden Rechten Dritter unterliegen und er nach Art und Umfang der konkreten Nutzung zu dieser berechtigt ist. Nach dem Inhalt und Aufbau der Plattform gehen die Parteien davon aus, dass der xityfriend auch im Verhältnis gegenüber Dritten die alleinige Verantwortung für die eingestellten Inhalte hat. Sollte gleichwohl die xityfriend Holding GmbH wegen einer Rechtsverletzung durch den xityfriend in Anspruch genommen werden, hat der xityfriend die xityfriend Holding GmbH von den Ansprüchen aktiv freizuhalten. Im Falle einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Rechtsverletzung und einer hieraus resultierenden Anspruchserhebung gegen die xityfriend Holding GmbH hat der xityfriend unbeschadet weitergehender Ansprüche eine Vertragsstrafe in Höhe 5.000,00 € an xityfriend Holding GmbH zu zahlen.

Die xityfriend Holding GmbH ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Objekte, Texte, Tondokumente, Videosequenzen, Animationen, Grafiken und dergleichen zu beachten und primär selbst erstellte Objekte, Texte, Tondokumente, Videosequenzen, Animationen, Grafiken und dergleichen zu nutzen oder auf lizenzfreie Objekte, Texte, Tondokumente, Videosequenzen, Animationen, Grafiken und dergleichen zurückzugreifen. Das Urheberrecht und alle damit in Zusammenhang stehenden Rechte für von der xityfriend Holding GmbH veröffentlichte, selbst erstellte Objekte, Texte, Ton­dokumente, Videosequenzen, Animationen, Grafiken und dergleichen bleibt ausschließlich bei der xityfriend Holding GmbH. Eine Vervielfältigung oder Verwendung in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von der xityfriend Holding GmbH nicht gestattet. Dies gilt auch für Marken in allen Erscheinungsformen.

Indem xityfriends urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützte Werke, insbesondere Inhalte wie beispielsweise Texte, Bilder, Videos, Audiofiles oder Computersoftware auf der Plattform einstellen, räumen Sie dadurch der xityfriend Holding GmbH sowie den Vertragspartnern von der xityfriend Holding GmbH die notwendigen, nicht-ausschließlichen und weltweiten, zeitlich unbegrenzten Rechte ein, diese Inhalte ausschließlich zum Zwecke des Betriebs der Plattform und lediglich in dem dafür nötigen Umfang zu nutzen. Damit die xityfriend Holding GmbH den Plattformdienst anbieten kann, müssen die Inhalte zum Beispiel gespeichert und auf Servern gehostet werden. Das Nutzungsrecht umfasst daher insbesondere das Recht, die Inhalte technisch zu vervielfältigen. Weiterhin räumt der xityfriend der xityfriend Holding GmbH das Recht der öffentlichen Bereitstellung Ihrer Inhalte ausschließlich für den Fall ein, dass Sie wegen der Natur des jeweiligen Dienstes eine öffentliche Zugänglichmachung beabsichtigen oder Sie ausdrücklich eine öffentliche Zugänglichmachung bestimmt haben. Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung endet mit dem Zeitpunkt, in dem Sie einen eingestellten Inhalt aus einem bestimmten Dienst entfernen oder die Bestimmung der öffentlichen Zugänglichmachung aufheben. Bestimmte Dienste können zusätzlichen Bedingungen unterliegen, welche die Einräumung weiterer Rechte vorsehen.

Die xityfriend Holding GmbH ist berechtigt, die Inhalte auf ihre Rechtswidrigkeit hin oder auf die Verletzung von Verhaltensrichtlinien für den jeweiligen Dienst zu überprüfen. Die xityfriend Holding GmbH kann zudem Inhalte entfernen oder nicht anzeigen, wenn die Inhalte rechtswidrig sind oder die Inhalte gegen die Verhaltensrichtlinien von xityfriend.com für den jeweiligen Dienst verstoßen oder die xityfriend Holding GmbH jeweils berechtigterweise hiervon ausgehen durfte. Die xityfriend Holding GmbH ist nicht verantwortlich für Inhalte, die Sie eingestellt haben oder für Inhalte Dritter, die Sie möglicherweise sehen, wenn Sie die Dienste nutzen. Die xityfriend Holding GmbH macht sich die Inhalte nicht zu Eigen.

Auf der Plattform und in einigen der Dienste können Werbeanzeigen eingeblendet werden. Diese sind in der Regel auf die angezeigten Inhalte oder auf Suchanfragen, die Sie über die Dienste stellen, oder auf sonstige verwendete Inhalte zugeschnitten.

Eine Weitergabe der Daten und Zu­gangsberechtigung an Dritte ist ausdrücklich untersagt.

Datenschutzrechtliche Bestimmungen

Die xityfriends werden hiermit gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie §§ 11 bis 15a Telemediengesetz davon unterrichtet, dass die xityfriend Holding GmbH An­schriften in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus der Funktion und dem Inhalt dieser Plattform ergeben, maschinell verarbeitet und veröffentlicht.

Mit Einstellung der, auch persönlichen, Daten durch den xityfriend erklärt sich dieser ausdrücklich mit einer Ver­öffentlichung und Weitergabe dieser Daten im Rahmen der zweckgerichteten Erfüllung dieses Online Angebotes durch die xityfriend Holding GmbH oder von dieser beauftragten Dritten einverstanden.

xityfriend Holding GmbH ist insoweit berechtigt, sämtliche Teilnehmerdaten zu veröffentlichen, soweit dies für die Sicherstellung der Plattform und des Geschäftsbetriebs erforderlich ist. Hierunter fällt auch die Weiter­gabe von personenbezogenen Daten.

Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

Die xityfriend Holding GmbH kann diese Bedingungen von Zeit zu Zeit anpassen, beispielsweise um rechtliche Anforderungen umzusetzen oder Funktionsänderungen der Dienste zu berücksichtigen. Sie sollten daher regelmäßig wiederkehrend diese Nutzungsbedingungen auf Änderungen überprüfen. Die jeweils aktuellen Bedingungen finden Sie unter www.xityfriend.com. Wenn Sie mit den geänderten Bedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie die Nutzung der Dienste einstellen. Die xityfriend Holding GmbH behält sich zudem vor, Sie in diesem Fall von der Nutzung einzelner oder aller Dienste auszuschließen.

Haftungsbegrenzung /-ausschluss

Die xityfriend Holding GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit der auf der Plattform präsentierten Informationen und/oder Daten. Haftungsansprüche, die sich auf Schäden materieller oder immaterieller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Inhalte bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht werden, sind aus­geschlossen, sofern kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Ver­schulden der xityfriend Holding GmbH vorliegt.

Soweit Meinungen in Bewertungssystemen, Foren, Gästebüchern und ähnlichem veröffentlicht werden, geben diese Meinungsäußerungen nicht die Ansicht der xityfriend Holding GmbH wieder, soweit dies nicht ausdrücklich erklärt wird. Hierunter fallen auch z.B. Meinungsäußerungen von REISENDEN und xityfriends oder anderen Personen in Foren, die ausschließlich deren persönliche Meinungen wiedergeben. An­sprüche aus dem Inhalt dieser unverbindlichen Meinungsäußerungen gegenüber der xityfriend Holding GmbH und gegen­über den von der xityfriend Holding GmbH beauftragten Verfassern, wie z.B. Experten - soweit kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten nachweisbar ist - sind ausgeschlossen. Die xityfriend Holding GmbH behält sich aber vor, nach freiem Ermessen streitige Einträge zu löschen.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Rechtsbeziehung, bei denen eine Gerichtsstandbestimmung zulässig ist, ist Berlin; nach Wahl der xityfriend Holding GmbH auch der Sitz oder Wohnort der des xityfriend.

Gerichtsstand

Gerichtsstand für etwige Streitigkeiten zwischen der xityfriend Holding GmbH und dem xityfriend ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin oder nach Wahl der xityfriend Holding GmbH auch der Sitz des xityfriend, den dieser zuletzt zur Nutzung der Plattform angegeben hat.

Rechtswirksamkeit der AGB

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind in ihrer jeweils geltenden Fassung – im Zusammenhang den jeweils geltenden Nutzungsbedingungen - jeweils Grundlage und Teil des genutzten Internetangebotes (Nutzung der Plattform). Sollten einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Fall ist die ungültige Bestimmung – gegebenenfalls auch im Wege der geltungserhaltenden Reduktion – durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der ungültigen Bestimmung entspricht oder am nächsten kommt.